… sie heißen nur anders. Die sogenannten SKB-Datenbanken der Landespolizei in Sachsen. Wie durch zwei kleine Anfragen von Landtagsabgeordneten der Linken und Grünen herausgefunden wurde, existieren auch in Sachsen neben der bundesweiten „Gewalttäter-Sport-Datei“ weitere Datenbanken über Fußballfans. Bereits in mehreren Bundesländern – u.a. in Niedersachsen und Hamburg – mussten die jeweiligen Innenministerien der Länder eingestehen widerrechtlich Daten über Fußballfans zu sammeln. In keinem Fall sahen die sammelwütigen Behörden einen Anlass, die betroffenen Fans zu informieren.
Zwar handelt es sich bei den Datenbanken in Sachsen, so zumindest das Ministerium, um „keine Auskunftsdatei im klassischen Sinn, sondern um ein ,Arbeitsinstrument’ für die Ermittlungen in Strafverfahren“, trotzdem scheint es so, als wären die gesammelten Namen, Adressen, Bezugsvereine und weiteren privaten Angaben nichts anderes als vergleichbare Datensätze „Szenekundiger Beamter“ anderer Bundesländer. Die Sammelwut im „Phänomenbereich Sport und Gewalt“ betrifft neben Fans von Dynamo Dresden und dem FSV Zwickau auch 19 Anhänger der BSG Chemie Leipzig.
Jule Nagel, die als Landtagsabgeordnete eine der Anfragen gestellt hatte kommentierte die Antworten des Innenministers wie folgt: „Willkür ist hierbei Tür und Tor geöffnet. Es liegt auf der Hand, dass Menschen in der Datei landen, die sich nicht strafbar gemacht haben, sondern gegen die beispielsweise nur ein Anfangsverdacht vorliegt, oder die sich lediglich in der Nähe von strafbaren Handlungen aufgehalten haben.“
Durchaus interessant wäre darüber hinaus die Frage nach der rechtlichen Grundlage der Datenbanken. Das Recht auf „informelle Selbstbestimmung“ wurde bei Fußballfans bereits das eine oder andere Mal ausgehebelt. Die „Geheimdatei“ über Fußballfans in Sachsen bestätigtet dies ganz offensichtlich. Ein Trost, wenngleich nur ein kleiner, ist die Erklärung des sächsischen Datenschutzbeauftragten, der nunmehr eine Prüfung der SKB-Datensammlungen einleitet.
Die Kleinen Anfragen findet ihr hier:
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=4224&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=4392&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1